Heute um 10:30 Uhr trafen sich die fränkischen Piraten im Café Klug in Würzburg um sich auf den Landesparteitag Bayern 2010.2 vorzubereiten (dies fand unter dem Namen „Vorbereitungstreffen ‚Nördlich des Mains'“ statt). Gleichzeitig trafen sich die Piraten aus dem unteren Teil Bayerns zum Treffen „Von der Isar an die Donau“ in München, während das Treffen „Expedition Flussabwärts“ in Donauwörth (für den mittleren Teil Bayerns) schon am Samstag letzte Woche (21.08.2010) stattgefunden hatte. „Vorbereitungstreffen für Landesparteitag Bayern 2010.2“ weiterlesen
Schlagwort: Piratenpartei
Stammtisch der Piratenpartei in Aschaffenburg am 06.08.2010
Gestern fand einmal mehr der monatliche Stammtisch der Piratenpartei in Aschaffenburg statt. Eigentlich wollten wir wieder auf den City Galerie Beach Club, aber aufgrund des schlechten Wetters verlegten wir den ganzen Stammtisch kurzfristig in die C3 Lounge, welche im Erdgeschoss des Kinopolis Aschaffenburg zu finden ist.
Diesmal hatten wir nicht nur Besucher aus Würzburg sondern auch aus Hessen und Mittelfranken (Kristian Biß aus dem Landesverband-Vorstand, der auch bei der nächsten Vorstandswahl wieder kandidieren will und sich daher unseren Fragen stellte) da.
Da (fast) keine politischen Gespräche geführt wurden sondern dieser Stammtisch eigentlich nur als Ort für Privatgespräche der Piraten genutzt wurde, habe ich diesmal kein Protokoll verfasst.
Stammtisch der Piratenpartei in Aschaffenburg am 02.07.2010
Es war wieder einmal so weit, der monatliche Stammtisch der Piratenpartei in Aschaffenburg stand an. Diesmal aufgrund des Wetters allerdings nicht im Dead End sondern in den City Galerie Beach Club verlegt, dieser befindet sich auf der obersten Etage des City-Parkhauses.
Durch Besucher aus Würzburg kamen wir diesmal auf 10 Teilnehmer. Hauptthema des Stammtisches waren Infostände und diverse kleine organisatorische Punkte sowie Diskussionen um die WM (wobei auch der Punkt „lenkt sie uns von wichtigen politischen Themen ab?“ bearbeitet wurde).
Das komplette Protokoll ist abrufbar im Piratenwiki auf der Seite Stammtisch Aschaffenburg/2010-07-02 – Protokoll vom Stammtisch Aschaffenburg.
Insgesamt war es ein sehr ruhiger und entspannender Stammtisch, der durch das Beach-Feeling aufgelockert wurde.
Dann noch als kurze Info: vor ca. 1 Jahr, am 28.06.2009 wurde der Bezirksverband Unterfranken gegründet. Um diesen Geburtstag zu würdigen, haben Claudia und Gernot eine Kurzfassung dieses Jahres online gestellt. Der Artikel ist über die Internetseite des Bezirksverbands abrufbar und trägt den Titel Ein Jahr Bezirksverband Unterfranken – wenn das kein Grund zum Feiern ist! „Stammtisch der Piratenpartei in Aschaffenburg am 02.07.2010“ weiterlesen
Verfassungsklage gegen Volkszählung 2011
Die letzte Verfassungsklage an der ich mich beteiligt habe (Verfassungsbeschwerde gegen ELENA) läuft noch, da habe ich meine Unterstützungsunterschrift schon wieder für eine neue Klage abgegeben… eine Verfassungsbeschwerde gegen das Zensusgesetz für die Volkszählung 2011. Da der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (der diese Klage auch durchführt) die Gründe dafür so schön zusammen gefasst hat, und diese Zusammenfassung unter der CC-BY-3.0 stehen, kopiere ich sie hier kurz rein, statt sie selbst noch einmal neu zusammen zu fassen:
Fünf Gründe für die Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung 2011
- Die Zuordnung der Daten aus der Volkszählung 2011 ist über eine eindeutige Personenkennziffer möglich. Eine solche eindeutige, gemeinsame Ordnungsnummer hatte das Bundesverfassungsgericht 1983 ausdrücklich verboten.
- Die Erhebung ist nicht anonym, Name und Anschrift werden genau wie die gesammelten Daten maximal 4 Jahre gespeichert. Es entstünde ein zentral verfügbares Personenprofil aller in Deutschland ansässigen Personen.
- Sensible persönliche Daten werden aus zahlreichen Quellen ohne Ihre Einwilligung zusammengeführt. Die Daten von Meldeämtern und Behörden werden somit zweckentfremdet; Ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wird verletzt.
- Die zentrale Verfügbarkeit der Personenprofile weckt Begehrlichkeiten, die Datenschutz-Skandale der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass das Missbrauchspotenzial einmal angelegter Datensammlungen enorm ist.
- Die Abfrage der Daten laut deutschem Zensus-Gesetz geht über den von der EU geforderten Umfang hinaus, z. B. die Angabe des Religionsbekenntnisses. So ließe sich zum Beispiel eine Liste aller bekennenden Muslime in Deutschland erstellen.
Zur Zeit ist die Verfassungsbeschwerde selbst noch in der Vorbereitungsphase, allerdings kann man schon eine Unterstützerunterschrift abgeben. Um dies zu erledigen und/oder um weitere Informationen zu bekommen, kann ich allen Lesern nur wärmstens den Besuch der Seite zensus11.de empfehlen.
Weitere Informationen gibt es auch im Wiki der Piratenpartei.
Stammtisch der Piratenpartei in Aschaffenburg am 04.06.2010
Es fand mal wieder der monatliche Stammtisch der Piraten in Aschaffenburg statt, diesmal waren auch wieder mehr Leute anwesend (5 im Protokoll und 2 Personen die nicht im Protokoll genannt werden wollten). Die Parteithemen waren hauptsächlich der Bundesparteitag 2010.2 für den sich der Bezirksverband Unterfranken mit dem Austragungsort Würzburg bewerben will, wenn genug Helfer zusammen kommen. Außerdem der Bezirksparteitag Unterfranken, welcher in Aschaffenburg stattfinden wird. Weiterhin wurde noch etwas zur Freiheit statt Angst besprochen. Das komplette Protokoll habe ich im Piratenwiki online gestellt. Die restlichen Themen die besprochen wurden waren größtenteils nicht parteirelevant, ziemlich viel drehte sich um Handys, Smartphones, das iPhone und iPad sowie um die Frage „Warum Apple, wenn man woanders für weniger Geld mehr Leistung bekommen kann?“ ^^.
Auch habe ich noch eine kurze CACert Assurance durchgeführt.
Ja, schließlich wäre noch zu sagen, dass ich vorhin das Fehler-Wiki geupdatet habe. Vorher basierte es auf MediaWiki 1.15.3, jetzt ist es 1.15.4. Weitere Informationen dazu gibt es auch in den Aktuellen Ereignissen des Fehler-Wikis.
Bundesparteitag 2010.1 – Sonntag
So, heute war der zweite Tag des Bundesparteitags und mein dritter Tag hier in Bingen…
Irgendwann zwischen 7 und 8 bin ich aufgestanden, hab alles soweit weggeräumt was ich zum übernachten gebraucht hatte und den Laptop etc aufgebaut.
Heute waren dann die Hauptsachen Frühsport (währenddessen bin ich draußen einen Crepé mit Nutella essen gegangen ^^), die Vorstandswahlen (SpiegelOnline titelte dazu passend „Parteitag in Bingen: Piratenpartei braucht zehn Stunden für Vorstandswahl“) und ein kleines bisschen Programm die Themen. Allerdings wurde beschlossen, möglichst bald einen Parteitag 2010.2 stattfinden zu lassen, bei dem dann nur Programmabstimmungen durchgeführt werden.
Weiterhin habe ich auch noch einige Leute CACert assured und darf mittlerweile 15 Punkte vergeben.
Jetzt bin ich zwar verdammt müde aber es war eine verdammt geniale Erfahrung, die Leute mal real zu sehen, die man sonst nur online (und oft nur per Nickname) kennt, und es war ein super Wochenende.
Ganz großes Lob nochmal an das ganze Orga-Team, die das alles so gut organisiert haben!
Das Protokoll ist zu finden im Piratenwiki auf der Seite „Bundesparteitag 2010.1/Protokoll“.
Bundesparteitag 2010.1 – Samstag
So, nachdem die Nacht iwann zwischen 3 und 4 Uhr begonnen hat, endete sie schon um 5:30 Uhr. Danach war durch im Zelt klingelnde Handys an schlafen nicht mehr zu denken. Also noch ein bisschen im Zelt rumgelegen und irgendwann dann doch aufgestanden.
Beschlossen, die Nacht von Samstag auf Sonntag in der Halle zu verbringen und nicht im PiratenCamp (was sich dann als schlaue Entscheidung rausgestellt hat… siehe unten ^^).
Um 7:53 Uhr sind wir dann mim Bus zur Halle gefahren, wo wir dann bis 9 Uhr warten mussten, bis wir zur Akkreditierung in die Halle durften.
Der Parteitag verlief dann ganz gechillt, wenn auch teilweise die Reden und Frage-Antwort Spielchen bei der Kandidatenvorstellung und die ganzen GO-Anträge ziemlich langwierig waren.
Nebenbei hab ich noch meine 100 Punkte bei CACert fertig gesammelt und die Assurer-Prüfung abgelegt, darf nun also selbst assuren.
Während am Ende die letzte Auszählung stattfand, stellte Jörg Tauss die Petition zur Verschärfung des §108e StGB (Abgeordnetenbestechung) vor. Für diese Rede wurde er von den Piraten mehrmals mit starkem Applaus bedacht.
Abends war dann der LV Bayern noch im Weingut Annenhof und haben da zu Abend gegessen. Jetzt ist es ca. 1:30 Uhr und ich denke ich werd mich bald zwischen den Netzwerkkabeln auf den Boden schmeißen, per letztem GO-Antrag beschlossen wurde, dass der Parteitag um 8 Uhr fortgesetzt wird.
Weingut Annenhof
Bundesparteitag 2010.1 – Freitag
So, wollte eigentlich gestern schon schreiben aber hatte keinen Saft mehr um das Notebook zu betreiben… und da hier grade ausgezählt wird, hab ich kurz Zeit, einen Post zu verfassen.
Um 10:00 Uhr sind wir in Aschaffenburg losgefahren und waren nach längerer Suche um ca. 11:30 Uhr im NordPiratenCamp in Bingen. Allerdings war auf dem Zeltplatz noch niemand.
Also erst mal aufgemacht zur Halle, und geschaut ob wir da etwas helfen können, haben dann geholfen die Tische aufzustellen.
Danach gings dann ins NordPiratenCamp, kurz darauf ist das erste Zelt (NVA Zelt) eingetroffen, die alten Dekontaminationszelte aus Beständen der britischen Streitkräfte waren noch nicht angekommen, sondern hatten einen Umweg über Bayreuth genommen.
Um 21:30 Uhr waren dann die Zelte angekommen und nachdem es geklappt hatte, das 22 KVA Aggregat und den PowerMoon in Betrieb zu setzen, konnten wir dann alle Zelte aufbauen.
Leider gab es dann abends keine Möglichkeit, an Strom für eigene Geräte zu kommen, weil sowohl mein Laptop als auch mein Handyakku so gut wie leer waren.
So, jetzt gehts hier weiter und ich bin mit meinem Artikel fertig.
Noch abschließend kurz Links:
Infostand gegen die Schüler-ID in Aschaffenburg am 16.04.2010
Nachdem schon heute morgen am Aschaffenburger Hauptbahnhof durch Piraten wasserlösliche Tattoos an Schüler verteilt wurden, fand heute Nachmittag zwischen 14:30 Uhr und 18:00 Uhr ein Infostand vor der City Galerie statt, der primär an die Eltern gerichtet war. Allerdings sind wir auch bei diesem ein paar Tattoos an Schüler losgeworden. Ich habe hier mal meine zwei Tattoos gezeigt:
Weitere Informationen zur Schüler ID, die dazu dient, schon Schüler gläsern zu machen und alle Informationen über sie zu erfassen, gibt es unter http://www.schueler-id.de und auf der Wikiseite im Piratenwiki.
Auskunftsgenerator für Wirtschaftsauskunfteien (SCHUFA etc)
Seit dem 1. April 2010 sind neue Bestimmungen betreffend der Selbstauskünfte von Wirtschaftsauskunfteien in Kraft. Diese sammeln große Mengen an Daten, um dann anfragenden Firmen mitzuteilen, wie hoch das Ausfallrisiko bei der betreffenden Person ist. Die Folge von (zutreffenden oder fehlerhaften) negativen Einträgen: man bekommt keine Kredite mehr oder muss wesentlich mehr Zinsen zahlen, kann evtl. keine Handy-Verträge abschließen usw.
Bisher kostete eine Selbstauskunft Geld (falls man sie überhaupt bekam), bei der SCHUFA z. B. 7,80 Euro. Nun muss man diese Auskunft 1x im Jahr kostenlos bekommen. Eine große Hilfe bietet hier ein Generator für Selbstauskunftsanfragen vom der Piratenpartei nahestehenden Verein Piratendienste e. V. (i. G.), er generiert automatisch für eine große Menge an Stellen passende Schreiben die dann per Brief oder Fax zusammen mit einer Kopie des Personalausweises eingesandt werden können. „Auskunftsgenerator für Wirtschaftsauskunfteien (SCHUFA etc)“ weiterlesen
