Server der Piratenpartei durch BKA gekapert

Schon gestern morgen (20.05.2011) wunderte ich mich, dass auf einmal so wenig Mails in meinem Mailaccount kamen. Pidgin meldete zurück, dass die Anmeldung an einem meiner Jabber-Konten nicht möglich war, da der Server jabber.piratenpartei.de nicht verfügbar ist. Mein erster Gedanke: „Was ist denn da los“?
Ein Blick in Twitter reichte… massenhaft Tweets darüber, dass die Server der Piratenpartei nicht mehr erreichbar sind.

Erste Gerüchte machten die Runde, dass die Polizei die Server beschlagnahmt hat. Per Skype kontaktierte ich einen anderen BundesITler, ob die Gerüchte stimmen und ich bekam die Bestätigung, genaueres konnte er mir aber auch nicht sagen. „Server der Piratenpartei durch BKA gekapert“ weiterlesen

Bundesparteitag 2011.1 der Piratenpartei Deutschland

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Am Wochenende des 14./15.05.2011 fand in Heidenheim an der Brenz der Bundesparteitag 2011.1 der Piratenpartei Deutschland statt. Natürlich war auch ich bei diesem Parteitag zugegen, dieses Jahr sogar in zweifacher Funktion – einmal als normales Mitglied und einmal als Vorstandsmitglied der Piraten ohne Grenzen. „Bundesparteitag 2011.1 der Piratenpartei Deutschland“ weiterlesen

PPI Conference 2011

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Am Wochenende des 12./13.03.2011 fand in Friedrichshafen die jährliche Konferenz der Pirate Parties International (des internationalen Dachverbandes aller Piratenparteien statt).
Da hierbei auch über die Aufnahme der Piraten ohne Grenzen als Beobachtendes Mitglied entschieden wurde, war auch ich, als eines der Board-Members der POG, vor Ort. „PPI Conference 2011“ weiterlesen

Danke für die Glückwünsche zu meinem Geburtstag

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Ich möchte mich ganz herzlich für die vielen lieben Glückwünsche und Geschenke zu meinem Geburtstag bedanken. Egal ob es Facebook, wer-kennt-wen, mein Mail-Postfach, ICQ, Skype, MSN, Jabber oder mein Telefon/Handy war, überall liefen den ganzen Tag über die Glückwünsche auf. Und auch im Real-Life habt ihr mich nicht vergessen ;-). Selbst per Briefpost kam etwas herein ^^.
Nach einem kurzen 4-Stunden Arbeitstag durfte ich daheim mit freude Feststellen, dass mein neues Spielzeug angekoommen ist: ein USB-Raketenwerfer, eine Any-Key- und eine Panic-Taste für die Tastatur und ein USB-Hub mit „Armageddon-Funktion“. Danach folgte eine kleine Geburtstagsfeier im Kreis der Familie. Vorhin durfte ich schließlich meinen Geburtstag noch bei einem netten – wenn auch leider nicht wirklich gut besuchten – Partei-Stammtisch im Dead End ausklingen lassen.

Verfassungsbeschwerde des FoeBuD gegen das Zugangserschwerungsgesetz

So, vorhin habe ich mich an einer Verfassungsbeschwerde des FoeBuD gegen das Zugangserschwerungsgesetz („Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“) beteiligt. Die Vollmacht liegt jetzt ausgefüllt hier und wird morgen zur Post gehen.

Zur Begründung der Verfassungsbeschwerde zitiere ich hier am besten kurz die Website des FoeBuD:

Am 23. Februar 2010 ist das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz in Kraft getreten. Dieses Gesetz ist verfassungswidrig. Deshalb werden wir Mitte Februar 2011 Verfassungsbeschwerde dagegen einlegen und haben die Rechtsanwälte Dominik Boecker und Thomas Stadler mit der Ausarbeitung beauftragt. Dieser Verfassungsbeschwerde können Sie sich anschließen.

Die Kritikpunkte:

  • Dieses Gesetz schafft die technische Grundlage für eine landesweite Zensurinfrastruktur im Internet.
  • Das Risiko ist groß, dass Webseiten gesperrt werden, die gar kein strafbares Material beinhalten. Das zeigen die Erfahrungen aus anderen Ländern.
  • Kriminelle Inhalte werden nicht gelöscht. Computerkundige können die Sperre leicht umgehen und die Seiten weiterhin aufrufen.
  • Das Sperren kann die Strafverfolgung vereiteln, da Kriminelle dadurch gewarnt werden.
  • Das Gesetz ist verfassungswidrig.

Weitere Informationen hierzu findet man bei folgenden Quellen:

Ich möchte bitte alle meine Leser bitten, darüber nachzudenken, sich an dieser Verfassungsbeschwerde zu beteiligen. Nur so kann man verhindern, dass man sich in ein paar Jahren vorwerfen muss „ich hätte damals etwas gegen unseren heutigen Überwachungs- und Zensurstaat tun können“.

Onlinepetition gegen die Volkszählung 2011

Nachdem die Verfassungsbeschwerde gegen das Zensusgesetz 2011 (registergestützte Volkszählung in der gesamten EU) abgelehnt wurde, läuft nun eine Online-Petition auf den Seiten des Bundestages. Diese läuft unter dem Titel „Volkszählung – Unterbindung der registergestützten Volkszählung 2011 vom 25.10.2010„.

Ich bitte alle Besucher meines Blogs einmal, diese Petition anzuschauen, sie ist bestimmt eine Unterzeichnung wert ;-).

Weitere Informationen:

Bezirksparteitag 2010.1 am 16.10.2010

Am Samstag den 16.10.2010 fand der Bezirksparteitag der Piratenpartei Deutschland, Bezirksverband Unterfranken statt. Leider komme ich erst jetzt dazu, zu diesem Thema einen kurzen Blogpost zu schreiben, da ich noch bis heute morgen mit diversen mit dem Bezirksparteitag zusammenhängenden Tätigkeiten (unter anderem Betreuung der int. Gesandtschaft) beschäftigt war. „Bezirksparteitag 2010.1 am 16.10.2010“ weiterlesen

Piratenversammlung der Piratenpartei Schweiz 2010 – Samstag

So, der eigentliche Tag der Piratenversammlung ist vorbei, ich bin ziemlich müde, werde aber trotzdem noch einen kurzen Abriss des Tages online stellen. Um kurz nach 7 Uhr hier in Biel losgefahren, ca. um 8 Uhr in Olten angekommen. Hier durften dann die Piraten erst mal feststellen, dass die Bestuhlung nicht wie bestellt stand, also haben wir die Bestuhlung entsprechend umgestanden. Danach war ich am Aufbau des Infotisches beteiligt, an welchem auch die internationalen Besucher (so auch ich) gesessen haben. „Piratenversammlung der Piratenpartei Schweiz 2010 – Samstag“ weiterlesen

Piratenversammlung der Piratenpartei Schweiz 2010 – Freitag

So, hier den Eintrag von gestern über die Fahrt zur PV in der Schweiz, komme aber erst jetzt dazu, ihn zu posten.

So, heute hab ich mich als Vertreter des BezV Unterfranken auf den Weg zur Piratenversammlung in der Schweiz gemacht.
Eigentlich eine ganz einfache Sache so eine Zugfahrt von Deutschland in die Schweiz – aber wie erwartet, lief nicht alles ganz glatt. „Piratenversammlung der Piratenpartei Schweiz 2010 – Freitag“ weiterlesen

Landesparteitag Bayern 2010.2

Am Samstag den 04.09.2010 fand in Regensburg der Landesparteitag der Piratenpartei Bayern statt. Leider komme ich erst heute zu einem kurzen Bericht, da mir vorher immer etwas dazwischen gekommen ist.

Los ging es hier in Aschaffenburg um 7:30 Uhr – viel zu früh für meine Verhältnisse… ca. 10:30 Uhr waren wir dann in Regensburg und mit ein paar Minuten Verspätung ging dann um ca. 11:15 Uhr der Parteitag los. „Landesparteitag Bayern 2010.2“ weiterlesen