So, wieder mal ist ein Jahr vorbei – das ging wieder so verdammt schnell…
Ich schau mal, ob ich den Jahresrückblick rechtzeitig fertig bekomme – eigentlich wollte ich ihn schon ab dem 24. schreiben, jetzt haben wir den 31.12. kurz nach 18:30 Uhr…
Es war ein verdammt turbulentes Jahr – ich habe gemerkt, welche meiner Freunde echte Freunde sind und wie viele der Leute, die ich teilweise mein ganzes Leben kenne und schon lange als Freunde bezeichnete nur „Freunde“ waren… Die Namen beider Gruppen aufzuzählen würde den Rahmen des Artikels sprengen und ich würde bestimmt bei beiden Gruppen noch welche vergessen – aber ich denke, zumindest erstere wissen wenn sie das lesen, dass sie gemeint sind ;-).
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Schlagwort: Transparenz
„Gesinnungskontrolle“ des Bundes
Wie ich bei Heise lesen konnte, fand vor kurzem die Preisgala für den eIDEE-Wettbewerb der Bundesdruckerei statt. Hierbei ging es darum, neue Konzepte für den „neuen Personalausweis“ (nPA) – bis vor einiger Zeit „elektronischer Personalausweis“ (ePA) genannt – zu finden.
Die Gewinnerfirma „Micromata Polyas“ hat ein Konzept zur Durchführung von Online-Wahlen vorgeschlagen. „„Gesinnungskontrolle“ des Bundes“ weiterlesen
Austritt aus der Piratenpartei
Nun habe ich einen Schritt durchgeführt, welcher mich viel Überwindung und langes Nachdenken gekostet hat. Nachdem ich schon lange über einen Austritt aus der Piratenpartei nachgedacht habe, habe ich meinen Austritt nun förmlich erklärt.
Dies war insofern ein schwieriger Schritt, als dass in der Partei viel Herzblut steckt und ich ihr viel Freizeit geopfert habe.
Allerdings fühle ich mich von der Partei in vielen Punkten nicht mehr vertreten; die Themen wegen denen ich eingetreten bin (Bürgerrechte etc.) gehen mittlerweile im „Programmausbau“ verloren und in vielen neu hinzugekommenen Themen vertreten die Piraten und ich unterschiedliche Auffassungen. Ich habe allerdings gleich gesagt, dass meine Mitgliedsnummer „warm gehalten“ werden soll – für den Fall, dass sich die Piraten wieder zu der Partei entwickeln, die sie einmal waren, könnte ich mir einen Wiedereintritt vorstellen. „Austritt aus der Piratenpartei“ weiterlesen
Bin ich noch bei der richtigen Partei?
Regelmäßige Blogleser dürften ja schon Bescheid wissen, dass ich Pirat bin ;-). Ebenso dürfte ihnen aber auch aufgefallen sein, dass ich in letzter Zeit weniger über Parteiangelegenheiten geschrieben habe.
Dies liegt vor allem daran, dass ich mich in letzter Zeit oft frage, ob ich denn noch in der richtigen Partei bin, ob die Piraten überhaupt noch die Ziele verfolgen, wegen denen ich 2009 ursprünglich in diese Partei eingetreten bin.
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Bundesparteitag 2011.2 der Piratenpartei Deutschland
Am Wochenende des 03./04.12.2011 fand in Offenbach am Main der Bundesparteitag 2011.2 der Piratenpartei Deutschland statt. Wie beim ersten Bundesparteitag in diesem Jahr war ich auch diesmal in zweifacher Funktion anwesend – als normales Mitglied und als Vorstandsmitglied der Piraten ohne Grenzen.
Anreisen musste ich bei diesem Parteitag nicht, da man mit dem Zug oder Auto innerhalb von ca. 30 Minuten von Aschaffenburg nach Offenbach fährt. „Bundesparteitag 2011.2 der Piratenpartei Deutschland“ weiterlesen
Auskunftsgenerator für Wirtschaftsauskunfteien (SCHUFA etc)
Seit dem 1. April 2010 sind neue Bestimmungen betreffend der Selbstauskünfte von Wirtschaftsauskunfteien in Kraft. Diese sammeln große Mengen an Daten, um dann anfragenden Firmen mitzuteilen, wie hoch das Ausfallrisiko bei der betreffenden Person ist. Die Folge von (zutreffenden oder fehlerhaften) negativen Einträgen: man bekommt keine Kredite mehr oder muss wesentlich mehr Zinsen zahlen, kann evtl. keine Handy-Verträge abschließen usw.
Bisher kostete eine Selbstauskunft Geld (falls man sie überhaupt bekam), bei der SCHUFA z. B. 7,80 Euro. Nun muss man diese Auskunft 1x im Jahr kostenlos bekommen. Eine große Hilfe bietet hier ein Generator für Selbstauskunftsanfragen vom der Piratenpartei nahestehenden Verein Piratendienste e. V. (i. G.), er generiert automatisch für eine große Menge an Stellen passende Schreiben die dann per Brief oder Fax zusammen mit einer Kopie des Personalausweises eingesandt werden können. „Auskunftsgenerator für Wirtschaftsauskunfteien (SCHUFA etc)“ weiterlesen
Verfassungsbeschwerde gegen ELENA
So, ich habe gerade die Vollmacht für die Rechtsanwälte des FoeBud e. V. unterschrieben, die aussagt, dass sie mich vor dem Bundesverfassungsgericht bei der Sammelklage gegen ELENA vertreten.
Noch bis zum 25.03.2010 ist es möglich, sich unter https://petition.foebud.org/ELENA online für die Verfassungsklage anmelden, die generierte PDF-Vollmacht auszudrucken und per Post an den FoeBud einzuschicken. „Verfassungsbeschwerde gegen ELENA“ weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung VORERST gekippt / kurze Info zu ELENA
So, ist jetzt zwar einige Stunden her, aber hier trotzdem kurz über meine große Freude heute morgen:
um ca. 10 Uhr trafen über Twitter die ersten Meldungen ein, dass das Bundesverfassungsgericht darüber entschieden hat, dass die Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungskonform ist.
Später wurden dann immer weitere Tweets veröffentlicht, unter anderem mit folgenden recht informativen Links:
- Gerichtsurteil 1 BvR 256/08 vom 2.3.2010 des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts
- Pressemitteilung zu diesem Gerichtsurteil
- Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
- Pressemitteilung der Piratenpartei Bayern
- Forderung des AK Vorrat: Nach Aufhebung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland jetzt auch Aufhebung in der EU
Leider kam dann durch die Lektüre dieses Materials zu Tage, dass die Vorratsdatenspeicherung nicht generell als Verfassungswidrig erachtet wurde, sondern nur in dieser aktuellen Ausgestaltung.
Leider basiert das Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung ja auf einer EU-Richtlinie und die Bundesregierung scheint ja der Meinung zu sein, dass EU-Richtlinien immer umgesetzt werden müssen (allerdings sollte man mal ausprobieren, was passiert, wenn die Bundesrepublik Deutschland mit einem Austritt aus der Europäischen Union drohen würde 😉 ).
Außerdem könnte man sicher die internationale / europäische Piratenbewegung zur europaweiten Bekämpfung der Vorratsdatenspeicherung bemühen.
Schließlich hätten wir gleich als weiteres Problem noch das ELENA-Verfahren (elektronischer Entgeltnachweis) (siehe hierzu auch meinen Beitrag vom 27.01.2010 mit dem Namen „Stoppt ELENA!“).
Die zwei Petitionen gegen ELENA sind jetzt abgelaufen und befinden sich in der Prüfung. Zur Zeit liegen vor:
- Petition zur Abschwächung von ELENA: 5901 Mitzeichner,
- Petition zur Abschaffung von ELENA: 27 562 Mitzeichner.
ich habe heute noch die Information bekommen, dass bis zum Ende der Prüfungsfrist Zeit ist, beim dt. Bundestag noch offline-Unterschriften einzureichen, hierzu reicht ein formloses Schreiben mit Name, Adresse, Geburtsdatum. Also eine Bitte an alle Leser… beteiligt euch noch an der Petition, sofern noch nicht geschehen.
Außerordentlicher Bezirksparteitag Unterfranken am 19.12.2009
So heut war es dann soweit, der außerordentliche Bezirksparteitag des Bezirksverbands Unterfranken der Piraten stand an.
Um 12:17 Uhr sollte der Zug am Hauptbahnhof abfahren, aber der Zug war dann gleich mal 20 Minuten zu spät dran. Mit einiger Verspätung konnten wir dann zu 5. nach Würzburg fahren. In Würzburg angekommen waren dann ein paar Minuten Fußweg bis zum Congress-Zentrum angesagt.
Im Zentrum angekommen dann gleich ums wichtigste gekümmert: Laptops angeschlossen, WLAN eingerichtet, Microblog-Hashtag festgelegt ^^ (#aoptu09).
Dann fing der Parteitag an, der wesentlich schneller als geplant beendet war (schon 17:30 Uhr).
Das Resultat ist folgende neue Zusammensetzung des Vorstandes:
- Johannes Müller wurde in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt.
- Jan Götzelmann wurde als Stellvertreter gewählt.
- Wir haben einen Schatzmeister (aus 2 Kandidaten!): Simon Lambrecht!
- Generalsekretär: Tilman Beitter setzt sich gegen die nicht anwesende Sabrina Weider durch.
- Markus Heurung als Geschäftsführer bestätigt.
- Zudem wurden zwei Kassenprüfer gewählt.
Danach gingen wir noch alle zusammen essen, mit dem Andrang hatten die wohl nicht gerechnet, so musste ich über eine Stunde auf mein Schnitzel warten :-(. Gestärkt gings dann zur Straßenbahn und damit an den Hauptbahnhof von wo aus wir wieder mit einigen Minuten Verspätung und einem unfreiwilligen Aufenthalt in der Nähe von Heigenbrücken wegen einer Baustelle nach Aschaffenburg zurück fuhren.
Fotoalbum: http://byteserv.de/aoPTU09
Appell für Lobby-Transparenz unterzeichnen!
So, ich hätte mal wieder einen kurzen Eintrag. Über Twitter kam vom User „Piratenpartei“ vorhin der Tweet, dass es vom Verband „LobbyControl“ einen offenen Brief an die Abgeordneten des Bundestags gibt. In diesem wird mehr Transparenz in der Lobbyarbeit gefordert. Hier der Text des Briefes:
Sehr geehrte Abgeordnete im Bundestag,
es ist höchste Zeit, Lobbyisten zu mehr Transparenz zu verpflichten. Als Bürgerinnen und Bürger haben wir ein Recht zu wissen, wer in wessen Auftrag und mit wie viel Geld Einfluss auf die Politik nimmt.
Deshalb fordern wir Sie auf: Schaffen Sie ein verpflichtendes Lobbyisten-Register, in dem Lobbyistinnen und Lobbyisten ihre Auftraggeber und Kunden, ihre Finanzquellen und Budgets sowie die Themen, Gesetzesvorhaben und Adressaten ihrer Lobbyarbeit offen legen müssen. Das Register muss alle Lobbyisten erfassen, unabhängig davon, ob sie für Verbände, Unternehmen, Agenturen, Denkfabriken, NGOs oder Rechtsanwaltskanzleien arbeiten.
Nur verpflichtende Regeln schaffen Transparenz – handeln Sie jetzt!
Bisher haben diesen Brief 6153 Personen unterzeichnet. Hoffen wir, dass er was bringen wird.
Also bitte… unterzeichnet auch unter http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php/lobby-appell/.
Mehr Informationen zum Verband LobbyControl gibt es auf deren Website unter: http://www.lobbycontrol.de/blog/.
