So, zum Thema Internetzensur (siehe dazu meine Artikel vom 19.04.2009 (Überwachungs-/Zensurstaat rückt wieder etwas näher) und 04.05.2009 (Online Petition zum Thema Internetzensur)) gibt es schon wieder etwas neues. Wie ich von Stefan vorhin erfahren habe, hat nun unsere liebe Familienministerin selbst ein Problem mit Kinderpornographie. Wie in einem Artikel des Spiegels beschrieben (https://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,601517,00.html) zeigte Frau von der Leyen zusammen mit mehreren anderen Personen auf einer Pressekonferenz zu Informationszwecken kinderpornografisches Material. Da dies mehrer strafbare Handlungen darstellt (Besitz und öffentliches Zurschaustellen von kinderpornografischen Materialien), haben nun mehrere Personen Strafanzeige gegen Frau von der Leyen eingereicht. Mal sehen, was daraus wird aber ich schätze mal kein Staatsanwalt wird sich daran die Karriere zerstören wollen, daher wird das ganze eingestellt werden.
Die Links dazu:
- Information einer der anzeigenden Personen (wahrscheinlich die 2. Anzeige) bei vdrportal.de
- Forumbeitrag „Zensursula angezeigt!“ bei Heise.de
Vermutlich nimmt die von der Leyen das als Grund das Fernsehn und Zeitungen zu zensieren.. „denn wie gezeigt wurde, kann man ja überall auf Kinderpornos stoßen, davor müssen wir die unschuldigen Kinder schützen“ ^^
Und ob ihr die Strafanzeige was schaden wird, ich glaub nicht. Sie (und andere Politiker (nicht alle)) gehen davon aus, dass sie Gesetze *machen*, sie selbst aber moralisch so weit oben stehen, dass sie selbst nur ihrem „Gewissen verpflichtet“ sind.
So ungefähr steht das auch im Grundgesetz, nur kriegen manche Politker das in den völlig falschen Hals. Siehe auch Berlusconi, Bush oder so.
Korrektur weil du da was vertauscht hast… viele Politiker denken, sie sind nur ihrem Geldbeutel verpflichtet ^^.
Und die Anzeige ist schon fallen gelassen worden… schlimm dass es in Deutschland 2 Arten von Recht gibt: 1x für die Bürger und 1x für die Politiker (naja eigentlich auch noch n Zwischending für die Stars und andere die genug Geld haben).