Online Petition zum Thema Internetzensur

So, jetzt mal nur einen kurzen Eintrag… Ich möchte auf eine E-Petition des deutschen Bundestages zu der geplanten Internetzensur (getarnt als Maßnahme gegen Kinderpornographie) hinweisen.

Weitere Informationen über die geplante Zensur sind meinem Artikel vom 19.04.2009 (Überwachungs-/Zensurstaat rückt wieder etwas näher) zu finden.

Die Petition ist zu finden unter https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860.

Zur Zeit zu der ich den Artikel verfasst habe, hatten bereits 3017 Personen die Petition mitgezeichnet. Hoffentlich hat sie auch die entsprechende Wirkung und das Gesetz wird nicht verabschiedet, stattdessen sollen sich die Politiker und Behörden lieber auf die effektive Bekämpfung der Kinderpornographie (z. B. Internationale Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden)  zu konzentrieren, statt die Bevölkerung auf die Zensur des Internets vorzubereiten.

So, dass wär es dann auch.

Autor: Florian

Blogger, parteiloser Pirat, Fachinformatiker, Selbstständiger, Feuerwehrmann, Funkamateur, Notfunker, Zivil- und Katastrophenschützer | Call: DG1IUK

14 Gedanken zu „Online Petition zum Thema Internetzensur“

  1. Hey danke für den Hinweis, bin grad am Unterzeichnen (webseite ist so lahm)

    Leider brauch man 50000 Unterschriften, um die Petition erst zum ausschuss zu bringen. Wenn das geschafft ist, stimmen ein paar Bundestagsabgeordnete darüber ab, ob über das thema diskutiert wird… Und naja.. die haben das Zensurgesetz ja mehrheitlich beschlossen, warum sollen sie auf einmal dagegen sein… Aber grundsätzlich mal gut, den Abgeordneten zu zeigen, dass nicht jeder ihrer Meinung ist. (Eigentlich ja fast keiner, wenn man genauer nachdenkt.)

    Es sind schon über 5000 Unterschriften und sehr stark wachsend! Ich glaube die Petition schafft die 50k!

  2. @Stefan:
    Soweit ich des weiß muss es der Peditionsserver vom Bundestag sein, sonst gelten keine Internet-Peditionen oder? Des is mein aktueller Wissensstand.
    Anders sind sie glaub ich nur auf Papier zulässig.

  3. Ja, so muss es weitergehen!
    Genial währen über 2 Mio oder mehr Unterschriften… Ich glaube, das hätte dann schon ein bisschen Wirkung…
    Vielleicht merken die Leutchen in Berlin dann, dass die Bürger sowas nicht wollen und nicht alles mitmachen (und sich bei sowas nicht unbegrenzt dumm halten lassen wie es ja oft versucht wird, indem man die Leute vor vollendete Tatsachen stellt…).
    Ich hoffe auch, dass, sollte dass Gesetz doch verabschiedet werden, sich schon ein Arbeitskreis vorbereitet hat eine größere öffentliche Verfassungsklage einzureichen (evtl. wieder der AK Vorratsdatenspeicherung?)

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