Archive for Dezember, 2015

Jahresrückblick 2015 und Neujahrsgrüße 2016

Dienstag, Dezember 29th, 2015

Diesen Artikel gibt es als Podcast als OGG/Vorbis.

Und schon wieder ist ein Jahr fast vorbei – die Zeit scheint von Jahr zu Jahr schneller zu rasen.
Persönlich habe ich einige positive Sache in diesem Jahr erleben dürfen – international gesehen, war es ein Desaster. Immer mehr Konflikte, Kriege und Kriesenherde in der Welt (die Wikipedia nennt hier aktuell 38 andauerende Konflikte (in Klammer das Jahr des Beginns): Bewaffnete Konflikte um Myanmar (1948), Bewaffneter Konflikt um die Unabhängigkeit Westpapuas (1964), FARC-Konflikt in Kolumbien (1964), ELN-Konflikt in Kolumbien (1965), Nagaland-Konflikt (1969), Kommunistischer Revolutionskampf auf den Philippinen (1970), Moro-Konflikt (1970), Krieg in Afghanistan (1978), Türkei-PKK-Konflikt (1984), LRA-Konflikt (1987), Bodoland-Konflikt (1987), Somalischer Bürgerkrieg (1988), Kaschmir-Konflikt (1990), Unabhängigkeitskampf der United Liberation Front of Asom (1990), Casamance-Konflikt (1990), Nordkaukasus-Konflikt (1991), Algerischer Bürgerkrieg (1992), Naxalitenaufstand (1997), Tripura-Konflikt (1999), Religionsgruppenkonflikte in Pakistan (2001), Cabinda-Konflikt (2002), Kampf gegen die al-Qaida (2002), Belutschistankonflikt (2003), Huthi-Konflikt (2004), Aufstand in Süd-Thailand (2004), Drohnenangriffe durch die USA in Pakistan (2004), Unabhängigkeitskampf südossetischer Rebellen (2004), Scharia-Konflikt in Nigeria (2004/2005), Drogenkrieg in Mexiko (2006), Grenzkonflikt zwischen Kambodscha und Thailand (2008), Bürgerkrieg in Syrien (2011), Aufstand im Irak nach US-Rückzug (2011), Aufstand in den Nuba-Bergen, Dschanub, Kurdufan und an-Nil al-azraq (2011), Konflikt in Nordmali (2012), Kampf der Séléka (2012), Unruhen im Südsudan (2013), Krieg in der Ostukraine (2014), Bürgerkrieg in Libyen (2014)), Terroranschläge, eine riesige Flüchtlingswelle auf die erst viel zu spät reagiert wurde (obwohl schon seit längerem vorherzusehen) und so weiter und so fort.

Aber genug des negativen allgemeinen – kommen wir zum eigentlichen Jahresrückblick…

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Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung

Freitag, Dezember 18th, 2015

Nach langer Zeit jetzt mal wieder ein politisches Thema…

Dieses Jahr kommt kurz vor Weihnachten ein gesetzliches Weihnachtsgeschenk, über das sich wohl niemand freuen dürfte…

Es hat sich ja die letzte Zeit schon angedeutet, heute Morgen bekam ich mit Bestürzung auf Internet-Law Gewissheit, dass ab heute das gestern verabschiedete „Gesetz zur Einführung einer Speicherfrist und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ gilt. Dies bedeutet nichts anderes, als dass die durch das Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestufte Vorratsdatenspeicherung wieder eingeführt wird! (mehr …)